Auch wenn "Pendeln zur Arbeitsstelle" heutzutage Normalität ist - Schalksmühle bietet eine breite Palette von Arbeitsplätzen und Berufsfeldern in zahlreichen Klein- und mittelständischen Betrieben, so dass das Pendeln in weiter entfernte Orte für viele Schalksmühlerinnen und Schalksmühler nicht nötig ist. Eine ganze Reihe familiengeführter Unternehmen sind nicht nur zum Teil Weltmarktführer mit ihren Produkten, sie sind auch persönlich mit "Ihrer" Gemeinde verbunden. Das ist ein wertvoller Stabilitätsfaktor für den Standort Schalksmühle. Dort, von Unternehmen vor Ort nur Standorte im Rahmen eines Konzernverbunds sind, muss man immer mit Standortverlagerungen oder Schließungen eines Standorts rechnen. Vor Ort bleiben dann oft nur Leerstände und Industriebrachen. Sie sind meist schwer zu vermarkten und nur mit erheblichem Kostenaufwand einem anderen Zweck zuzuführen.
Ziel einer "Politik vor Ort" muss es sein, durch eine verlässliche Finanz- und Steuerpolitik sowie ein vorausschauendes Flächenmanagement die Rahmenbedingungen zu schaffen, dass der Standort Schalksmühle - insbesondere für die heimischen Betriebe! - akttraktiv bleibt und unternehmerische Entscheidungen auch langfristig planbar sind.
Damit sichert Politik vor Ort nicht nur die finanzielle Grundlage der Gemeinde, die ganz wesentlich von den Gewerbesteuererträgen abhängt, sie sichert so auch Arbeitsplätze vor Ort, von denen wiederum u.a. die Einzelhändler und zahlreiche andere Gewerbetreibende abhängen.
Thema Finanzen:
Die UWG steht seit ihrer Gründung vor 50 Jahren für eine verlässliche, vorausschauende und sparsame Finanzpolitik. Sie betrachtet Steuererhöhungen stets nur als das letzte Mittel, um Haushaltsdefizite zu vermeiden, wenn Rücklagen dafür nicht mehr ausreichen. Die UWG steht auch zu ihrem Wort, Steuererhöhungen wieder zurückzunehmen, wenn die finanzielle und wirtschaftliche Situation dies ermöglicht.
Mit der Schaffung der Gewerbegebiete Rasmloh I und II sowie Heedfeld Süd, hat die UWG gerade den heimischen Betrieben den notwendigen Raum geschaffen, sich weiter zu entwickeln und zu wachsen. Dabei sind wir inzwischen vollständig abhängig von der Politik im Land und der Bezirksregierung als Ausführungsorgan, die mit dem Landesentwicklungplan den Städten und Kommunen vorgeben, wo Gewerbe- Industrie- und Wohnflächen ausgewiesen werden dürfen. Gegen diese Vorgaben andere, eigene Überlegungen und Vorstellungen zu setzen, ist praktisch unmöglich. Das haben wir im Rahmen der Ausweisung von "Heedfeld-Süd" erfahren müssen, das wir gern als neuen Ansatz in der Nähe der Autobahn statt dicht bei der vorhandenen Wohnbebauung vewirklicht hätten.
Das Korsett dieser Vorgaben wird auch bei dem nächsten Gewerbegebiet unsere Spielräume einengen, das ist uns bereits jetzt bekannt. Wir haben die Möglichkeit erhalten, kurzfristig (d.h., innerhalb der nächsten 2-3 Jahre statt frühenstens in 10-12 Jahren!) ein bereits bestehendes Gewerbegebiet so zu erweitern, dass wir zumindest den heimischen Betrieben Flächen für vielleicht notwendige Betriebserweiterungen oder -verlagerungen zur Verfügung stellen zu können. Die UWG hat dem Bürgermeister ihre Bereitschaft signalisiert, diese Option mit zu tragen und ihm Rückendeckung bei den Verhandlungen zum Erwerb der erforderlichen Flächen zugesichert. Diese Verhandlungen haben bereits begonnen. Aus Gründen der Vertraulichkeit solcher Verhandlungen nehmen wir dazu nicht weiter Stellung. Aus der Verantwortung gegenüber in der Vergangenheit gegebener Zusagen legen wir uns allerdings fest:
Thema Gewerbeflächen:
Ein weiterer, wesentlicher Standortfaktor ist die Digitalisierung bzw. die Möglichkeit dazu. Deutschland als Ganzes hat auf diesem Feld leider in der Vergangenheit geschlafen und notwendige Schritte und Investitionen später als andere Nationen und Länder auf den Weg gebracht. Das betrifft vor allem unsere Region Südwestfalen, die erst jetzt, nachdem millionenschwere Förderprogramme aufgelegt wurden und langwierige und schwierige Verhandlungen zwischen 150 beteiligten Kommunen erfolgreich abgeschlossen wrrden konnten, sich auf den Weg macht, das "schnelle Internet" in Form einer Breitbandversorgung umzusetzen. Manche Betriebe profitieren jetzt schon davon, andere müssen noch warten. Auch sind die Kosten für manche Unternehmen durchaus ein nicht zu vernachlässigender Faktor. Auf die Umsetzung des Ausbaus hat Politik vor Ort keinen Einfluss. Die Arbeiten mussten europaweit ausgeschrieben werden und werden nun gemäß den Vorgaben der Ausschreibungen umgesetzt.
Thema "schnelles Internet" - Breitbandausbau
Alle Fraktionen im Rat haben sich dafür eingesetzt, dass der Breitbandausbau so schnell wie möglich realisiert werden soll. Alle Frationen haben ferner die Verwaltung bei den Verhandlungen den Rücken gestärkt, dass für Privathaushalte ein kostenloser Ausbau bis an das Haus erfolgt. Alle Fraktionen waren bereit, gegebenenfalls die Mehrkosten über den Gemeindehaushalt abzudecken, falls die anderen Kommunen in dieser Frage nicht mitgezogen hätten. Es ist das Verdienst der Verwaltung in Person von Oliver Emmerichs und unserem Bürgermeister Jörg Schönenberg, dass am Ende doch noch alle Kommunen in einem Boot sind und dem zugestimmt haben, für den genannten Ausbau bis zum Haus ihren Eigenanteil zu erbringen.
Das Verdienst einer anderen Ratsfraktion um die Information der Bürgerinnen und Bürger über die Thematik, die Möglichkeiten und Fristen zur Antragsstellung, ist unbestritten und soll auch anerkannt werden. Ihre Behauptung, ohne sie gäbe es keinen Breitbandausbau in Schalksmühle, ist dann allerdings doch - wahlkampfbedingt?! - überzogen und falsch, vor allem aber mit Blick auf den Einsatz und die Leistung der Verwaltung anmaßend und herabsetzend.