UWG Schalksmühle
 
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Faktenchecks im Wahlkampf

Wahlkampf in Corona-Zeiten war eine neue Herausforderung für alle, sowohl für Parteien und Wählergemeinschaften als auch für Wählerinnen und Wähler.

Der Austausch von Meinungen und Positionen, die Diskussion um Inhalte, das Hinterfragen von Wahlslogan hinsichtlich ihrer Bedeutung oder Umsetzbarkeit fand kaum bis gar nicht mehr im persönlichen Kontakt mit den Wählerinnen und Wählern statt, sondern fast ausschließlich durch Plakate, über Flyer, Homepages und in den sogenannten sozialen Medien. Das ist sehr bedauerlich, aber das mussten wir alle aus Respekt voreinander und aus Schutz unserer Gesundheit akzeptieren.

Umso wichtiger war und ist es eigentlich bei jeder Wahl für diejenigen Wählerinnen und Wähler, die in ihrem Wahlverhalten nicht von vornherein auf eine Partei oder Wählergemeinschaft festgelegt sind, die Positionen, Ziele und Absichtserklärungen der politischen Gruppen/Parteien kennenzulernen, zu vergleichen und zu hinterfragen.

Wahlkampf ist nun einmal die Zeit von Parolen, von Ankündigungen, von Versprechen. So kennen es alle von den Bundestags-, Landtags- und eben auch den Kommunalwahlen. Wie oft Ankündigungen und Versprechen nach der Wahl umgesetzt werden, darüber werden Sie, liebe Leserin, lieber Leser, sich sicher ein Bild gemacht, eine Meinung gebildet haben. Markige Sprüche bleiben hohl und leer, wenn nicht auch wenigstens andeutungsweise gesagt wird, WIE eine Partei/Wählergemeinschaft sich eine Umsetzung realistischerweise vorstellt. Ob es dann wirklich so kommt, hängt u.a. von Mehrheiten im Rat und weiteren rechtlichen, finanziellen oder technischen Rahmenbedingungen ab.  

Schalksmühle ist bisher - im Unterschied zu manchen anderen Kommunen - geprägt von einer "Konsenskultur". Das bedeutet, dass bei den allermeisten Entscheidungen vor und hinter den Kulissen nach einem Kompromiss gesucht wird, den alle mittragen (Ausnahmen bestätigen wie immer die Regel). Das macht es für Außenstehende nicht leicht, Unterschiede in Positionen und Vorgehensweisen zu erkennen. Da kann es zu Wahlzeiten hilfreich sein, die Aussagen der zur Wahl Stehenden miteinander zu vergleichen und für sich zu werten. In diesen Zeiten stehen dafür neben den Wahlplakaten die in den Haushalten verteilten Flyer, Kandidatenbriefe oder -interviews sowie die Homepages der Parteien/Wählergemeinschaften als Informationsquelle zur Verfügung. Vielleicht kennt man ja auch noch den einen oder anderen Kandidaten und dessen persönlichen Einsatz, der sonst nicht weiter erwähnt wird, aber das ist es auch schon.

Wir haben uns im Wahlkampf 2020 die Mühe gemacht, die zur Verfügung stehenden Quellen für einige, für die Entwicklung von Schalksmühle wichtige Punkte, auszuwerten und die gefundenen Aussagen zusammenzustellen. Wir listeten auf, was dort stand oder an anderer Stelle gesagt wurde - und eben auch, wozu wenig oder gar nichts gesagt wurde. Das musste nicht heißen, dass dieses Thema dann dem Betroffenen nicht wichtig oder bewusst waren, aber er hatte sich dazu eben nicht weiter geäußert. Das wiederum war für uns dann auch eine Aussage. Aber die Auflistung und Gegenüberstellung von Positionen, Zielen und Aussagen dazu war und ist kein Angriff, erst recht kein persönlicher Angriff, sie war und ist zunächst eine an den politischen Aussagen orientierte Analyse, auch wenn die Formulierungen als wertend wahrgenommen wurden und es vielleicht teilweise auch waren. Aber das ist Wahlkampf: normalerweise hebt man im persönlichen Gespräch, aber heutzutage auch in den sozialen Medien, Unterschiede in Ansichten, Absichten, Einstellungen, konkreten Vorhaben, Vorgehensweisen hervor oder lässt gleichgerichtete Denkweisen deutlich werden. Wählerinnen und Wähler, die sich informieren wollen, können so eine Entscheidungshilfe an die Hand bekommen.

Wir hatten unsere Auflistungen "Faktenchecks" genannt, weil sie genau das sein sollten, was der Name besagt. Aber der Wahlkampf ist jetzt vorbei. Deshalb haben wir sie von unserer Homepage entfernt. Jetzt kommt es darauf an, was in den kommenden Wochen, Monaten und Jahren an konkreter Arbeit geleistet, an konkreten Ideen und Gedanken eingebracht wird. Es wird spannend werden!


 
 
 
 
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